Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Heranziehung für die Kosten der Umbindung eines Wasserhausanschlusses in Folge der Erneuerung der Wasserversorgungsleitung im Zuge von Straßenbauarbeiten

• Judicialis

  AWS § 10 Abs. 2; ; KAG § 12; ; WBGS der Stadt Friedberg § 14

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Haus-(Grundstücks-)anschlusskosten: Hauptleistung; Hausanschlußkosten; Kostenerstattung; Mehrwertsteuer; Nebenleistung; Steuersatz; Wasser

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Haus-(Grundstücks-)anschlusskosten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DÖV 2008, 928

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BFH, 03.11.2005 - V R 61/03

  Umfasst die Lieferung von Wasser auch das Legen von Leitungen unter Einschluss …

  Auszug aus VGH Hessen, 08.04.2008 - 5 A 541/08

  Auch wenn die Berechtigung der Höhe des von den Finanzbehörden geltend gemachten Steuersatzes im Verhältnis zwischen manchen öffentlichrechtlichen Körperschaften und der Finanzverwaltung umstritten sein mag (vgl. etwa: Vorlagebeschluss des Bundesfinanzhofs vom 23. November 2005 - V R 61/03 - an den Europäischen Gerichtshof, BStBl. II 2006, 149, dort anhängig unter dem Aktenzeichen C-442/05, ABl EU 2006, Nr C 60, 18), ist eine Kommune nicht verpflichtet, nur den geringeren Steuersatz gegenüber dem Erstattungspflichtigen geltend zu machen und gegen die betreffende Steuerveranlagung vorzugehen, letztlich also das Ausfallrisiko zu tragen.

• VG Gießen, 09.06.2008 - 10 K 185/08

  Heranziehung zur Erstattung von Aufwendungen in Bezug auf eine …

  20 Hinsichtlich der festgesetzten Mehrwertsteuer mit dem Regelsatz von 19 % hat das Gericht dies unter Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung und in Anlehnung an den Beschluss des Hess. VGH vom 08.04.2008 (5 A 541/08.Z) für rechtmäßig erkannt, was sich im Zeitpunkt der Absetzung des Urteils jedoch als falsch erweist.